Anwalt für Abmahnung wegen Urheberrechtsverletzung in Berlin

Damit Sie sich gegen Urheberrechtsverletzungen oder rechtswidrige Abmahnungen wehren können, müssen Sie Folgendes beachten:

• Voraussetzungen einer Abmahnung

  • Das Urheberrecht ist das Recht des Urhebers auf Verwendung und Verwertung eines Werkes

  • Es ist durch das Urhebergesetz (UrhG) geschützt

  • Es kann nicht übertragen werden. Jedoch können Verwendungs- und Verwertungsrechte veräußert werden. Es erlischt 70 Jahre nach dem Tod des Urhebers

  • Verletzt ist das Urheberrecht, wenn das Werk ohne Zustimmung des Urhebers verwendet oder verwertet wurde

  • Raubkopien geschützter Filme und Musik sowie deren Verbreitung

  • Benutzung fremder Produktbilder für Online-Shop

  • Übernahme Textpassagen ohne Zitat

  • Verwendung lizenzfreier Bilder (Stockfotos) ohne Quellenangabe

  • Veröffentlichung geschützter Video- oder Musikdateien

  • Brennen geschützter CD oder DVD

• Der Abgemahnte muss das Urheberrecht des Urhebers verletzt haben

• Häufige Verletzung urheberrechtliche geschützter Werke sind zum Beispiel:

• Rechtsfolgen einer Abmahnung und Unterlassungserklärung:

• Der Abgemahnte erklärt, fortdauernde Verletzungen des Urheberrechts zu beheben und künftige zu unterlassen. Mit einer solchen strafbewehrten Unterlassungserklärung kann auch eine Vertragsstrafe verbunden sein.

• Der Abgemahnte zahlt einen gegebenenfalls entstandenen Schadensersatz, etwa bei entgangenen Verwertungsentgelte oder Herausgabe des Gewinns

• Ablauf eines Mahnverfahrens

  • Dies ist formlos und mündlich möglich, sollte aber zu Beweiszwecken möglichst in Schriftform verfasst sein

  • Es sollte die Urheberrechtsverletzung eindeutig benennen unter Angabe der gesetzlichen Vorschriften

  • Die genannte Forderungen und eine angemessene Frist setzen

  • Es muss dem Verletzer die Möglichkeit der Stellungnahme eingeräumt werden

  • Dies findet vor zuständigen Gericht statt

  • sachlich zuständig ist das Landgericht (LG) – inklusive Anwaltszwang – oder bei einem Streitwert unter 5.000 EUR vor einem Amtsgericht (AG)

  • örtlich zuständig ist der Ort der Urheberrechtsverletzung (im Internet, kann jedes Gericht zuständig sein)

  • Mit Klageerhebung kann auch ein Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung zum vorläufigen Schutz des Werkes gestellt werden

• Der Urheber übermittelt dem Schädiger eine Abmahnung

• Stimmt der Abgemahnte zu, nimmt er die Abmahnung an und unterzeichnet die Unterlassungserklärung

• Der Abgemahnte muss nicht reagiert

• Reagiert der Abgemahnte nicht oder bestreitet den Vorwurf, kann der Urheber ein Gerichtsverfahren anstrengen

• Kosten einer Abmahnung

• Laut Urhebergesetz (UrhG) können die geforderten Mahngebühren für erstmalig abgemahnte private Personen maximal 1.000 EUR betragen

• Zusätzlich können Schadensersatzansprüche wie entgangener Gewinn hinzukommen

• Sollte die Abmahnung durch einen Anwalt verfasst sein, kommen Anwaltskosten nach dem Rechtsanwaltsvergütungsgesetz (RVG) hinzu

• Bei rechtmäßiger Abmahnung trägt der Verletzer die Kosten der Abmahnung, ansonsten der Abmahnende. 

• Vorteile eines Mahnverfahrens

• Es entstehen weniger Verfahrenskosten

• Das Verfahren kann kürzer dauern

• Es wird weniger mediale Aufmerksamkeit provoziert, da es nicht vor einem öffentlichen Gericht abläuft